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Saarland: Übersicht zur LBO 2015

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

der Saarländische Landtag hat am 15.7.2015 ein Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung (LBO) beschlossen. Es ist am Tag nach seiner Verkündung in Kraft getreten. Der zugrunde liegende Gesetzentwurf fi ndet sich unter LT-Drs. 15/1214 sowie in dem Änderungsantrag LT-Drs. 15/1467.
Zu den examensrelevanten Neuerungen im Einzelnen:

Rheinland-Pfalz: Übersicht zur LBauO 2015

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

der Landtag von Rheinland-Pfalz hat am 27.5.2015 ein Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung (LBauO) beschlossen. Inkrafttreten der Änderungen: 1.8.2015. Der zugrunde liegende Gesetzentwurf fi ndet sich unter LT-Drs. 16/4333.
Zu den examensrelevanten Neuerungen im Einzelnen:

Berlin: Übersicht zum AGBauGB 2015

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

das Abgeordnetenhaus von Berlin hat am 11.6.2015 das 4. Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuchs (AGBauGB) beschlossen. Es tritt am Tag nach seiner Verkündung in Kraft. Der zugrunde liegende Gesetzentwurf fi ndet sich unter AbgH-Drs. 17/2202. In der Anlage zum Gesetzentwurf finden Sie eine Gegenüberstellung der alten und der neuen Fassung des Gesetzes, wobei die Gesetzesänderungen hervorgehoben sind. Zu den examensrelevanten Neuerungen im Einzelnen:
Der Bundestag und der Bundesrat haben das Gesetz über Maßnahmen im Bauplanungsrecht zur Erleichterung der Unterbringung von Flüchtlingen beschlossen (BGBl. vom 25.11.2014, S. 1748). Das Gesetz ist am 26.11.2014 in Kraft getreten. Es beruht im Wesentlichen auf einem Vorschlag des Bundesrates und Änderungsempfehlungen der Bundesregierung (BT-Drs. 18/2752).
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