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Einordnung: Arbeitsrecht / Kündigung
Konkret: Täuschung über Corona-Impfstatus rechtfertigt außerordentliche Kündigung
Kernaussagen: Die fristlose Kündigung ist gerechtfertigt. Im streitgegenständlichen Zeitraum durfte aufgrund der Gesetzeslage der Betrieb nur von Geimpften, Genesenen oder negativ Getesteten betreten werden. Der wichtige Kündigungsgrund gem. § 626 I BGB ist dadurch gegeben, dass der Kläger über seinen Impfstatus getäuscht und damit erheblich gegen die sich aus § 241 II BGB ergebenden Pflicht zur Rücksichtnahme auf die Interessen der Beklagten verstoßen und deren Vertrauen in seine Redlichkeit zerstört hat.
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Die außerordentliche Kündigung wird ausführlich im INTENSIV-Skript Arbeitsrecht und „kurz und knackig“ im Crashkurs-Skript Arbeitsrecht von Jura Intensiv dargestellt.
Diese Entscheidung ist klausur- und praxisrelevant.