Versandkostenfreie Lieferung von Skripten und Karteikarten
Einordnung: Urheberecht / Geistiges Eigentum
Konkret: LEGO-Spielbaustein weiterhin geistiges Eigentum
Kernaussagen:
Der EuG bestätigt die Gültigkeit des Schutzes des LEGO-Spielbausteins (flach mit 4 Noppen hintereinander in der Mitte). Es wies eine Klage ab, die den Schutz für den LEGO-Stein als Geschmacksmuster für nichtig erklären lassen wollte.
Ein Geschmacksmuster wird nur dann für nichtig erklärt, wenn alle seine Merkmale vom Schutz ausgenommen sind. Im vorliegenden Fall betreffen einige Argumente der Klägerin nur ein einziges von mehreren vom EUIPO herangezogenen Merkmalen und werden daher als ins Leere gehend zurückgewiesen.
Die Klägerin, die insoweit die Beweislast trägt, hat keine Nachweise dafür beigebracht, dass das Geschmacksmuster des Lego-Spielsteins bestimmte Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der Ausnahme zum Schutz modularer Systeme, nämlich Neuheit und Eigenart, nicht erfüllt.
Unsere Ausbildungszeitschrift „RA“ informiert Dich top-aktuell über aktuelle Rechtsprechung. Zusätzlich zu den Monatsausgaben erhältst Du von uns zur Monatsmitte stets noch weitere relevante Entscheidungen per PDF im „RA-Telegramm“. Und natürlich hast Du Online-Zugang zum Archiv.
