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RA 11/2015 - Rückabwicklung eines vom Zahler nicht autorisierten Zahlungsvorgangs

RA 11/2015; S. 573; Zivilrecht

BGH, URTEIL VOM 16.06.2015, XI ZR 243/13 (BECKRS 2015, 13848)

Die bereicherungsrechtlichen Mehrpersonenverhältnisse sind aufgrund ihrer Komplexität sehr examensrelevant. Den in der Praxis wohl am häufigsten vorkommenden Fall bilden die sog. Anweisungsfälle. Hier erteilt der Anweisende im Rahmen eines mit seiner Bank bestehenden Girovertrages (§ 675f II BGB) einen Zahlungsauftrag (§§ 675c, 665 BGB) und autorisiert so einen Zahlungsvorgang (§ 675j I BGB). Wie ein vom Kontoinhaber nicht autorisierter Zahlungsvorgang im Rahmen einer ungewollten doppelten Abbuchung rückabzuwickeln ist, zeigt der vorliegende Fall auf.

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