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WISSEN was geprüft wird

Der Tipp aus unserer Redaktion:

Aus dem Strafrecht: RA 09/2019 - Feindselige Willensrichtung beim Heimtückemord

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Aus dem Strafrecht: RA 09/2019 - Feindselige Willensrichtung beim Heimtückemord

Entscheidung des Monats - 02/15

Die vorliegende Entscheidung des Landgerichts Heidelberg setzt sich sehr eingehend mit der Frage auseinander, welche Rechtsfolgen den Betreibern von Suchmaschinen drohen, wenn bei Eingabe des eigenen Namens, Seiten mit persönlichkeitsrechtsverletzendem Inhalt angezeigt werden. Vorliegend nahm der Kläger den Betreiber der Suchmaschine „google“ mit Erfolg auf Unterlassung der Verlinkung in der Ergebnisseite der Suchmaschine, sowie auf Schadensersatz in Anspruch. Bereits die Bestimmung der örtlichen Zuständigkeit des Landgerichts Heidelberg gestaltet sich als schwierig, da der Sitz von „google“ in den USA lag.

Entscheidung des Monats - 10/14

Tonbänder haben Journalisten in die Lage versetzt, zur Vorbereitung späterer Veröffentlichungen eine Vielzahl an Gesprächen aufnehmen zu können. Auch Jahre später können sie zur Verwertung herangezogen werden. Die Frage, wem eigentlich das Eigentum am besprochen Band zusteht, stellen sich dabei die wenigsten. Das OLG Köln hat in diesem hochbrisanten Fall mit prominenter Beteiligung Stellung dazu nehmen müssen. Mangels höchstrichterlicher Rechtsprechung wurde die Revision zum BGH zugelassen.
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