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BVerfG, Urteil vom 06.12.2016, 1 BvR 2821/11 u.a.
Der Ausstieg aus der Kernenergie hat jetzt auch das BVerfG erreicht. In einem äußerst umfangreichen Urteil (75 Seiten) prüft das Gericht die Vereinbarkeit der im Jahr 2011 beschlossenen Laufzeitverkürzung für Atomkraftwerke mit Art. 14 I 1 GG. Um die Lesbarkeit der Entscheidung zu verbessern, hat die Redaktion den Sachverhalt etwas vereinfacht und gekürzt und nur die examensrelevanten rechtlichen Erwägungen des Senats dargestellt.
Der Ausstieg aus der Kernenergie hat jetzt auch das BVerfG erreicht. In einem äußerst umfangreichen Urteil (75 Seiten) prüft das Gericht die Vereinbarkeit der im Jahr 2011 beschlossenen Laufzeitverkürzung für Atomkraftwerke mit Art. 14 I 1 GG. Um die Lesbarkeit der Entscheidung zu verbessern, hat die Redaktion den Sachverhalt etwas vereinfacht und gekürzt und nur die examensrelevanten rechtlichen Erwägungen des Senats dargestellt.
EuGH, Urteil vom 19.10.2016, C-148/15
Wieder einmal hat die Versandapotheke DocMorris den EuGH beschäftigt. Ging es früher um das generelle Verbot des Versandhandels mit Arzneimitteln
und das sog. Fremdbesitzverbot, stand jetzt die Preisbindung für verschreibungspflichtige Arzneimittel auf dem europarechtlichen Prüfstand.
Wieder einmal hat die Versandapotheke DocMorris den EuGH beschäftigt. Ging es früher um das generelle Verbot des Versandhandels mit Arzneimitteln
und das sog. Fremdbesitzverbot, stand jetzt die Preisbindung für verschreibungspflichtige Arzneimittel auf dem europarechtlichen Prüfstand.