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OVG Koblenz, Urteil vom 5.7.2023, 8 A 11042/22.OVG

Einordnung: Baurecht

Konkret: § 34 II BauGB i.V.m. § 6 BauNVO

Kernaussage: Die Ermessensentscheidung über die Zulassung einer Ausnahme für die Ansiedlung einer Vergnügungsstätte in dem nicht überwiegend durch gewerbliche Nutzung geprägten Teil eines faktischen Mischgebiets setzt eine Einzelfallbetrachtung unter Berücksichtigung der für und gegen das Vorhaben sprechenden städtebaulichen Gesichtspunkte sowie des Ausnahmecharakters eines solchen Vorhabens voraus; dem Schutz der Wohnruhe kommt hierbei ein besonderes Gewicht zu.

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